Aktivitäts-Protokoll

Erika von Kalben: Priorisiserte Förderung finde ich schwierig. Es ist gut, dass wir Naturkindergärten endlich im Kitagesetz verankert haben. Das ist ein grosser grüner Erfolg. Wüsste jetzt nicht was wir…

Erika von Kalben: Als Ziel verfolgen wir die Beitragsfreiheit. Habe aber diesen Satz eher als Programm für die nächsten fünf Jahre gesehen. Kann man machen, könnte aber als Ziel für die Legislatur…

Tanja Matthies: Natürlich! :-)

Philipp Schmagold: Gilt natürlich auch für Windräder und Photovoltaikanlagen, die Elektrobusse aufladen und Stromnetze versorgen und damit ein Beitrag zur Sicherheit sind. 🌍

Tanja Matthies: Richtig cool wird es dann, wenn die Busse direkt an der (schwarzstartfähigen) WEA laden und im Fall eines Blackouts (weil Hacker die Stromversorgung lahm gelegt haben) unsere…

Tanja Matthies: Es geht um Busse mit Akku, die an Ladestationen (v. a. nachts) laden, oder? Die haben nichts mit Autobahnen zu tun, sondern sollen in erster Linie im ÖPNV eingesetzt werden, aber auch z. B.…

Arne Lunding: Wo hat denn der Feldversuch auf der A1 gezeigt, dass es(?) gehen kann?

Christian Osbar: In der LAG Kinder, Jugend und Familie haben wir über die Begriffe Leitung des Ganztags und Ganztagskoordination diskutiert. Ich bitte darum, Ganztagskoordination durch Leitung des Ganztags…

Ann-Kathrin Tranziska: Könnte man das verbinden ohne die Geburt zu streichen?

Oliver Brandt: Mit diesem Antrag wird die Frauenquote von 50% aufgeweicht, da eine Quote für Frauen, inter*, nicht-binäre und trans* Personen von mindestens 50% im Umkehrschluss beinhaltet, dass ein…

Florian Juhl: Natürlich kann Diskriminierung verboten werden. Der Blick ins Grundgesetz (Art. 3 GG) und allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (§ 19 Abs. 1 Nr. 1 AGG) erleichtert die (Un-)Rechtsfindung.

Sotiria Luedtke: Habe ich die Transplantations Gesetzgebung überlesen? Das ist glaube ich eine Aufgabe für den Bund. Einfach dafür zu sorgen, dass genügend Spenderorgane, zur Verfügung stehen. Die…

Henning von Schöning: Vielleicht ist es noch besser, "Innovationsklausel" statt "Experimentierklausel" zu schreiben.

Tanja Matthies: Das wäre für mich in Ordnung.

Henning von Schöning: 100 km/h auf Straßen ohne Radweg geht gar nicht.

Henning von Schöning: Die Pendler*innen, die morgens zwischen 7 und 9 Uhr in überfüllten Zügen unterwegs sind, werden das gar nicht gut finden. Denjenigen, die vom Zielbahnhof zum Zielort mit dem Fahrrad…

Henning von Schöning: Der Koalitionsvertrag der Berliner Ampel gibt dazu ausdrücklich die Möglichkeit. Darin heißt es: "Wir werden Straßenverkehrsgesetz und Straßenverkehrsordnung so anpassen, dass neben der…

Henning von Schöning: Wir kommen mit unserem Mobilitätskonzept in Preetz nur im Schneckentempo voran, weil der Planer überlastet ist; und kompetente Planer, die den Verkehr von morgen denken können, gibt es…

Hans Heinrich Voigt: Lieber Jan, wie die Kooperation mit Rendsburg und Schleswig aussehen soll, bitte ich doch zu erklären. Neumünster arbeitet seit Jahren für eine Hochschulanbindung und macht jetzt dem Land…